Schreiben wir nochmal über…Inklusion!

PoKa_Ostern.inddBei Inklusion geht es eigentlich um eine menschliche und einfache Sache: dass Menschen von Anfang an dazu gehören, auch wenn sie ein Handicap haben. Mich stimmt das äußerst nachdenklich, wie die Debatte um schulische Inklusion derzeit geführt wird. Es werden Ängste geschürt! „Drohender Qualitätsverlust an Regelschulen!“, „Zu wenig Geld“, „Keine Konzepte“, „Lehrer sind dafür nicht ausgebildet“, „Förderschulen gehen kaputt“, „Behinderte Kinder sind in Förderschulen besser aufgehoben“. Ich stelle mich nicht hier hin und sage: das ist alles Quatsch und Inklusion ist einfach nur toll! Aber keine der genannten Punkte spricht gegen Inklusion! Es wird Geld kosten, mehr Schulbegleiter bereit zu stellen und Gebäude zu verändern.

Ich weiß nicht, ob die vom Land angebotenen 175 Mio. € dafür ausreichen, das weiß aber auch niemand anderes. Es ist richtig, dass die Kommunen dieses Angebot nun angenommen haben und nicht klagen. Die Alternative wäre nämlich gewesen: Es fließt erstmal kein Geld und ein Gericht prüft das formale Verfahren.

Wir brauchen weiter unsere Förderschulen, in denen super gearbeitet wird; nicht jedes Kind ist an einer Regelschule automatisch besser aufgehoben. Aber Eltern von Kindern mit Behinderung dürfen genauso Fehler machen wie Eltern von Kindern ohne Behinderung – Eltern suchen manchmal die falsche Schule für ihr Kind aus! Das ist ihr Recht, das ist normal! Lehrer machen an manchen Tagen guten – das trifft auch auf mich zu – an manchen Tagen schlechten Unterricht. Lehrer sind auch ab und an mit einzelnen Schülern überfordert, auch wenn diese keinen Förderbedarf haben! Kurzum: Lasst uns Inklusion nicht ausbremsen! Lasst uns Inklusion offensiv angehen! Lasst uns darüber reden, welchen Gewinn Inklusion für die Gesellschaft bedeuten kann. Lasst uns darüber reden, welche sozialen Kompetenzen Kinder entwickeln, die in einem inklusiven Kindergarten oder einen inklusiven Klasse waren! Lasst uns darüber reden, welche tollen Beispiele es gibt! Und lasst uns eines bitte nicht vergessen: Inklusion beginnt nicht in der Schule und hört erst recht nicht dort auf. Im Kommunalwahlprogramm der SPD im Kreis Euskirchen fordern wir die Aufstellung kommunaler Inklusionspläne im Kreis Euskirchen! Menschen mit Handicap haben es verdient, von Anfang an dabei zu sein!

Ortsdurchfahrt Freilingen wird ausgebaut!

In der letzten Sitzung des Kreisausschusses am 26.03. wurden wiedermal einige Baumaßnahmen beschlossen. Dabei war auch die Planung der Ortsdurchfahrt Freilingen (K 41) vom Ortseingang aus Richtung Lommersdorf bis zum Ortsausgang Richtung Reetz. Dass die Straße extrem sanierungsbedürftig ist, ist offensichtlich. Beim geplanten Ausbau werden zusätzlich Umgestaltungsideen aufgegriffen, die zum Teil auf Pläne aus den 90er Jahren zurückgehen. Auf einer Dorfwerkstatt im letzten Jahr wurden die Entwürfe ebenfalls diskutiert.Ausbau Freilingen 1

Insgesamt beträgt die Ausbaulänge 1,4 km und die Kosten liegen bei knapp 2 Mio. €. Die Maßnahmen soll wie folgt umgesetzt werden:

Im Bereich zwischen L 115 und dem Einmündungsbereich an der Kirche (Marienplatz) ist eine grundsätzliche Reduzierung der Fahrbahnbreite auf ein den dörflichen Gegebenheiten angepasstes Maß von 5,50 m vorgesehen. Die Gemeinde Blankenheim beabsichtigt im Zuge der Maßnahme von der L 115 bis zum Marienplatz die Gehwege auf Grund ihres schlechten Zustands inkl. der Hochborde komplett zu erneuern. Hierbei ist die sichere Abwicklung der Begegnungsverkehre gewährleistet und der gewonnene Raum kann den Gehweganlagen zugeschlagen werden.Ausbau Freilingen 2
Im Bereich der Martinusstraße oberhalb der Kirche wird die Gemeinde lediglich die  Bordsteine erneuern. Auf Wunsch der Gemeinde bleibt der derzeitige Verlauf der Fahrbahnränder weitestgehend erhalten. Die Bürgersteige sind in der Regel ausreichend breit. Im Engbereich oberhalb des Marienplatzes ist dies nicht der Fall. Um hier eine sichere durchgängige Fußgängerführung zu gewährleisten, ist eine deutliche Reduzierung der Fahrbahnbreite auf 3,75 m geplant, um zumindest eine einseitige Gehwegführung sicherzustellen. Im Bereich der Engstellen ist kein Begegnungsverkehr von PKW-Verkehr möglich. Hier werden in Abstimmung mit dem Straßenverkehrsamt und der Polizei angepasste Vorfahrtsreglungen getroffen. Dadurch könnte auch eine Geschwindigkeitsreduzierung sicher gestellt werden.Ausbau Freilingen 3
Die Insel am Marienplatz soll ebenfalls zurückgebaut werden. Durch den gewonnenen Raum kann der Platz vor der Kirche erweitert werden.

Auf einer Anlieger- und Bürgerversammlung wird das Vorhaben ausführlich vorgestellt. Fragen zu anfallenden Anliegerkosten werden ebenfalls thematisiert!

Die “Kuchen oder Bier?” – Aktion

kuchen oder bierMeine erste Wahlkampfaktion startet. In allen Briefkästen der Gemeinde Blankenheim landet an diesem Wochenende mein “Kuchen oder Bier?”-Flyer.

Darin mache ich folgendes Angebot: Sprechen Sie Verwandte, Nachbarn oder Freunde an und laden Sie mich
ein. Ich komme gerne vorbei und freue mich auf anregende
Diskussionen mit Ihnen. Als guter Gast bringe ich natürlich auch gerne einen Kuchen oder ein paar Erfrischungsgetränke
mit!

Ich möchte auch in den nächsten Jahren die Interessen der Gemeinde Blankenheim im Kreistag vertreteten. Deshalb interessiert mich Ihre Meinung!

Also melden Sie sich doch einfach bei mir und wir machen einen Termin aus! Sie haben die Wahl: Kuchen oder Bier?

L 115 – die Zweite

Ende Januar habe ich schon einmal über die L 115 geschrieben. Nach einem Besuch Groschek 24 01 2014Besuch bei Minister Groschek mit Helga Kühn-Mengel konnten wir verkünden, dass die Sanierung der L 115 noch in diesem Jahr beginnen soll. Für viele Pendlerinnen und Pendler war das eine große Erleichterung – die tägliche Holper-Fahrt ist auf Dauer für Fahrer und Auto nicht sonderlich angenehm.

Nun gibt es die ersten Konkretisierungen: In diesem Jahr sollen laut Zeitungsberichten zunächst 700m für insgesamt ca. 500.000 € saniert werden. Das ist ein Anfang, mehr nicht! Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch die restlichen Abschnitte der Straße so schnell wie möglich in Angriff genommen werden!

Interessant finde ich das Verhalten von Teilen der CDU. Noch im Januar plädierten Detlef Seif (MdB) und Herbert Daniels (Ortsvorsteher Lommersdorf) dafür, eine Sanierung nicht zu überstürzen – aus Kostengründen solle man erst den Weiterbau der A 1 abwarten, wohlwissend, dass das durchaus 10 Jahren dauern kann. Heute hören wir aus der gleichen Ecke Vorwürfe, die 700m-Sanierung sei viel zu wenig.

Ich habe den Eindruck, dass es hier nicht immer um die Sache geht! Klar mag es aus CDU-Sicht Spaß machen, ständig gegen die Landesregierung zu wettern. Schneller wird die L 115 dadurch aber auch nicht saniert.

Gemeindehaushalt in Blankenheim wird überarbeitet!

Auf Vorschlag der SPD-Fraktion hat der Blankenheimer Gemeinderat den Haushalt gestern nicht verabschiedet. Wir haben uns im Vorfeld intensiv mit dem Zahlenwerk auseinandergesetzt und deutliche Mängel gefunden. (siehe Haushaltsrede)
Ich hätte mir gewünscht, dass Bürgermeister und Kämmerer unsere Rückfragen zum Haushalt schon früher ernst genommen hätten. Für die Finanzsituation der Gemeinde – in ohnehin angespannter Lage – ist eine solide Haushaltsplanung aber sehr wichtig! Ich bin optimistisch, dass die Verwaltung und alle Fraktionen im Rat jetzt konstruktiv die Schwachstellen des Haushaltes überarbeiten.

Hier die sehr gelungene Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Wilfried Wutgen:

Herr Bürgermeister, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Am Anfang meiner Haushaltsrede ein kurzer Rückblick auf das Abstimmungsverhalten der Fraktion der SPD Blankenheim in den letzten Jahren.
Wir haben den Haushalt immer mit getragen und so politische Verantwortung übernommen. So auch im letzten Jahr, wo es um die sicherlich nicht populäre Maßnahme einer Steuererhöhung ging.
Doch nun ist der Zeitpunkt gekommen, an dem wir die Verwaltung und den Bürgermeister bei der Haushalts-verabschiedung nicht mehr uneingeschränkt unterstützen können.

Dafür gibt es eine Vielzahl von Gründen:

1. Der Haushalt ist in der vorgelegten Form schwer nachvollziehbar.
Ein Haushaltsentwurf sollte so gestaltet sein, dass jeder Bürger der Gemeinde Blankenheim nach dem Lesen des Vorberichts, die groben Eckdaten des Entwurfes und die Probleme der Gemeinde erkennen kann.
Bei uns ist in den letzten Wochen der Eindruck entstanden, dass dies hier nicht gewollt sein kann.
Und wenn dann wie im HFA geschehen, Kritik von Ausschussmitgliedern kommt, wird diese vom Kämmerer mit der Aussage abgetan, – “ Guckt euch mal andere Haushaltsentwürfe an“ – dafür fehlt mir jedes Verständnis.
Sicherlich gibt es in NRW von 396 Haushaltsentwürfen auch welche die noch schlechter vorbereitet sind.
Ziel muss es jedoch sein und auch bleiben, einen Haushaltsentwurf zu erstellen, der dem Gebot der Haushaltsklarheit und der Haushaltswahrheit Rechnung trägt.

Hier ein Beispiel für die nicht nachvollziehbaren Erläuterungen im Vorbericht.
Dort steht, die geplanten Personalaufwendungen sinken um 44.000 € auf 3.322.700 €.
Tatsächlich hatten wir im Jahr 2012 lt. Ist Ergebnis Ausgaben i. H. v. 3.103.417 €. Also 2014 eine Steigerung um fast 220. 000 €.
Im Ansatz für das Jahr 2013 waren 3.267.485 € veranschlagt, für das Jahr 2014 bedeutet dies eine Steigerung um ca. 55.000 €, trotz Abgabe von Personal an den Schulzweckverband.
Eine Senkung der Personalkosten ist hier nicht gegeben.

2. Die für die Finanzplanung der Gemeinde ausschlaggebende HSK-Grenze ist bis eine Woche vor Haushaltsbeschluss falsch berechnet worden. Die finanzielle Lage der Kommune ist also deutlich ernster als von Verwaltung und Politik zunächst angenommen. Als SPD-Fraktion haben wir deshalb den Vorschlag gemacht, den Haushalt gemeinsam mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung konstruktiv zu überarbeiten. Wir wollten Verantwortung für Blankenheim übernehmen anstatt einen Haushalt mit deutlichen Fehlern mit der Brechstange durchzuboxen. Leider ist der Vorschlag nicht aufgenommen worden.

3. Der Haushalt vom Kreis Euskirchen 2014 wurde am 18.12.2013 beschlossen.
Und somit steht seit diesem Datum die Höhe der Kreisumlage der Gemeinde Blankenheim fest.
In der HFA Sitzung am vergangen Dienstag bemängelten wir bereits die aus unserer Sicht zu gering angesetzte Kreisumlage von 5 Mio. € im Haushaltsentwurf.
Die Verwaltung senkte den Ansatz in der Veränderungsliste noch um 70.759 € auf nunmehr 4.929.241 €.

Auf Nachfrage wie diese Summe zustande kommt, wurde uns geantwortet, den Betrag weist der Beitragsbescheid des Kreises Euskirchen aus.
Da wir in der SPD Fraktion eine deutlich höhere Summe von 5.074.912€ als Kreisumlage berechnet hatten, versuchte ich nochmals nachzufragen. Die Aussage des Kämmerer dazu: „Natürlich kann man dies berechnen, aber wir halten uns an den Bescheid“ Ich bin der Meinung, dass eine Verwaltung auch die Bescheide einer höheren Instanz prüfen sollte.
Nach der HFA Sitzung wendete sich unser Kreistagsmitglied Herr Markus Ramers an den Kämmerer des Kreises Euskirchen mit der Bitte, uns die Umlagehöhe der Gemeinde Blankenheim mitzuteilen.
Die mitgeteilte Höhe der Umlage lt. Mail vom Kreis Euskirchen war: 5.074.912,– €

Damit ist nach unserer Meinung die Veränderungsliste der Verwaltung unzutreffend.

Nach den Berechnungen der SPD Fraktion liegen wir bei einen Fehlbetrag von 5.247.854,– € bei einer Quote von 5,082% zum Eigenkapital.

Oder anders ausgedrückt, wir liegen noch um 84.672,– € über der 5% Hürde, wurde dem Tagesordnungspunkt 20/2014 zugestimmt steigt diese Summe auf 104.672 €

In Anbetracht dieser Zahlen kann eigentlich kein Ratsmitglied dem vorliegenden Haushaltsentwurf zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Zeit.

Wilfried Wutgen

Kreis-SPD jetzt als App

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Kreis-SPD jetzt als AppDie SPD im Kreis Euskirchen gibt es jetzt als App. Das heißt, die neuesten Informationen, Termine und Kontaktmöglichkeiten zur SPD im Kreis Euskirchen gibt es jetzt einfach und praktisch aufs Handy. Einfach die App im passenden Store kostenlos runterladen!
Die App ist für Android, iOS und Windows Phone verfügbar, eine Version für Blackberry folgt bald.

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Für uns ist die SPD Kreis EU App neben einer technischen Spielerei vor allem die Chance, einen noch direkten Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis aufzubauen. So bieten wir zum einen über die App laufend aktuelle Informationen aus der Kreispolitik. Zum anderen können aber auch die Nutzer der App schnell und einfach Kontakt zu uns aufbauen und ihre Ideen, Probleme oder Fragen formulieren.

4 Monate SPD-Kreisvorsitzender

Am 28. September 2013 bin ich zum Vorsitzenden der SPD im Kreis Euskirchen gewählt worden. Inzwischen bin ich also schon gut vier Monate im Amt. Zeit für ein erstes Fazit:ramersplenum

Leipzig, Essen, Leverkusen, Berlin, Düsseldorf,…

Es gab so manche Termine auf Landes- und Bundesebene, die ich für die SPD im Kreis Euskirchen wahrgenommen habe. Am interessantesten war sicher die Teilnahme am SPD-Bundesparteitag in Leipzig, die mir auch zum unfreiwilligen Auftritt in der heute-show verholfen hat. Aber auch der letzte Bundesparteitag in Berlin mit den Wahlen von Yasmin Fahimi zur neuen Generalsekretärin und Dietmar Nietan zum neuen Schatzmeister hat sich trotz Eiseskälte in der Hauptstadt gelohnt. Es gibt immer wieder die Gelegenheit, mit Abgeordneten, Ministern und vielen sehr netten Genossinnen und Genossen aus ganz Deutschland ins Gespräch zu kommen. Gleiches gilt natürlich auch für die Landesebene. Mir ist es wichtig, dass auch kleine Unterbezirke (Kreisverbände) wie der unsrige Gehör innerhalb der SPD finden.

Der Kreis Euskirchen hat die Wahl: Am 25. Mai SPD wählen!DSC_5962

Dies ist zumindest meine größte Aufgabe und Herausfoderung. Am 11. Januar haben wir bereits unser Team für die Kreistagswahl aufgestellt. Ich bin mir sicher, dass wir mit diesen Kandidatinnen und Kandidaten erfolgreich sein können. Neben den Personalentscheidungen werden wir natürlich auch mit klaren politischen Botschaften in die Wahl gehen. In was für einem Kreis wollen wir leben? Wie erhalten wir ein lebendiges Leben in den Dörfern des Südkreises? Oder wie gestalten wir ein Miteinander verschiedener Kulturen in der Kreisstadt Euskirchen? Die Menschen leben gerne im Kreis Euskirchen – als SPD wollen wir dafür sorgen, dass sie dies auch in Zukunft tun. Das gilt für Senioren genauso wie für junge Familien, die hier hin ziehen. Derzeit erarbeiten wir in der Kreis-SPD unser Wahlprogramm – zunächst im Vorstand und dann auf mehreren Themenabenden auch im Dialog mit allen SPD-Mitgliedern und den Bürgerinnen und Bürgern. Ich bin gespannt, was nachher bei raus kommt. Wir haben viele gute Ideen, die jetzt bald auch umgesetzt werden müssen. Ich glaube, unser Wahlkampf wird modern und erfrischend sein und hoffe, dass sich dies am 25. Mai auszahlt. Bis dahin ist noch viel zutun und die Anspannung wird bei mir sicher auch noch steigen.

Die Kreis-SPD und ihre Mitglieder

DSC_5892Ich gebe zu, ich habe sie noch nicht alle kennengelernt. Aber ich gebe mir Mühe, dass ich als junger Vorsitzender die Genossinnen und Genossen im Kreis besser kennenlerne und sie natürlich auch mich. Mit Mitgliederbriefen und dem neuen Mitglieder-Newsletter ist da schon ein erster Schritt getan, Informationen weiterzugeben. Auch auf unserer Kreiswahlkonferenz habe ich die Gelegenheit genutzt, mich mit vielen langjährigen Mitglidern auszutauschen. Die Ortsvereine Bad Münstereifel, Hellenthal, Zülpich, Schleiden und Kall durfte ich schon als neuer Vorsitzender auf Mitgliederversammlungen besuchen. In Nettersheim, Euskirchen, Mechernich und Stotzheim war ich vor meiner Wahl zur Vorstellung bei Veranstaltungen und in Blankenheim bin ich natürlich ohnehin im Ortsverein dabei. Mir machen diese Termine auch bei teils weiteren Fahrstrecken Spaß – in unseren Ortsvereinen wird lebendig diskutiert! Ich freue mich auch in Zukunft, unsere Ortsvereine im Kreis zu besuchen. Auch wenn ich nicht immer mit jedem Ortsverein einer Meinung bin, ist die Zusammenarbeit bisher sehr konstruktiv und offen. Besonders in Erinnerung geblieben ist mir der Besuch bei einem älteren Genossen in Sistig. Gemeinsam mit dem dortigen Ortsvorsteher, Karl Vermöhlen, habe ich ihm im Namen der SPD zum Geburtstag gratuliert. Er hat uns dann einige Anekdoten aus seinen Anfangsjahren in der Partei erzählt.

Kurzum: Ich bin dankbar für das große Vertrauen, das mir die SPD im Kreis bisher entgegengebracht hat. Letzlich reichen Mitglieder-Newsletter, Besuche in Ortsvereinen oder Twitter- und Facebook-Posts nicht aus – ich will mit gemeinsam mit der gesamten Kreis-SPD erfolgreich sein. Mein nächstes Zwischenfazit kommt also frühestens am 26. Mai und bis dahin werde ich hart dafür arbeiten, dass die SPD einen engagierten Kommunalwahlkampf führt!